AfD fordert strafrechtliche Verfolgung auch bei Hetze gegen Deutsche

Jüngst stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung ein und stellte damit fest, dass die Deutschen straffrei als „Köterrasse“ bezeichnet werden dürfen.

Der Landtagsabgeordnete der AfD Robert Farle fordert deshalb in einer überaus gelungenen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt, den Volksverhetzungsparagraphen § 130 StGB so zu ändern, dass er zwingend auch bei Hetze gegen Deutsche angewendet werden muss.

Robert Farle attackiert die Linken an ihrem wunden Punkt. Er stellt ihre Doppelmoral heraus und misst sie an ihren eigenen Maßstäben und an den Maßstäben des Gesetzes.

Auch mir gehen die Querelen in der AfD gewaltig auf den Zeiger und wenn ich sehe, wie es unmöglich zu sein scheint, gewisse radikale Spinner aus der Partei zu werfen, möchte ich manchmal nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.

Dennoch: Es ist schön zu sehen, dass aus der AfD auch positive Impulse kommen. Und diese hervorragende Rede zeigt sehr eindrucksvoll, wie wichtig eine funktionierende Opposition für eine Demokratie ist.

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