Der Fall Silvana Heißenberg

Philosophia Perennis hat einen sehr denkwürdigen Artikel über die Schauspielerin Silvana Heißenberg veröffentlicht.

Nachdem die aus Fernsehserien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ bekannte Schauschspielerin Silvana Heißenberg sich auf Facebook negativ über Merkels Flüchtlingspolitik äußerte, wurden ihr von Sat1 und RTL alle Verträge gekündigt. Die Sender gingen sogar soweit und verzichteten darauf, die letzten mit ihr gedrehten und bereits fertigen Folgen zu senden.

Das hat mit Demokratie und Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Das sind die Mittel einer Diktatur. Frau Heißenberg hat nichts gesagt, was in irgendeiner Weise strafrechtlich relevant wäre. Und das Perfide daran ist, dass es – zumindest soweit man das von außen beurteilen kann – nicht einmal staatlich gesteuert ist.

Natürlich kann man sich mit der Vertragsfreiheit herausreden und anführen, dass die Meinungsfreiheit ja unberührt bliebe, da Frau Heißenberg ja nicht strafrechtlich verfolgt wird. Wenn aber nahezu jeder um seine berufliche Existenz fürchten muss, nur weil er die falsche Meinung vertritt, läuft im Endergebnis dennoch alles auf das bekannte Mao-Zitat hinaus:

Bestrafe einen, erziehe hundert.

Wie unschwer zu erkennen ist, war der lange Marsch der 68er durch die Institutionen ein voller Erfolg. Es ist ihnen nicht nur gelungen, ihre Leute in der Medienbranche und in allen staatlichen Institutionen, bis hin zu den Schulen, zu installieren und dazu noch die CDU zu unterwandern. Nein, sie haben es sogar geschafft, Begriffe wie Demokratie und Meinungsfreiheit in ihrem Sinne umzudeuten.

Demokratie in ihrem eigentlichen Sinne ist die Herrschaft der Bürger, die eine Regierung wählen, damit sie ihre Interessen vertritt. Moral heißt hier, dass die Regierung dem Bürger dient. Wenn eine Regierung gegen die Interessen der Bürger regiert, gilt das als unmoralisch und die Bürger haben das moralische Recht, diese Regierung durch eine andere zu ersetzen.

Nach ihrem durch die 68er umgedeuteten Verständnis ist Demokratie dagegen ein Prozess, der zu einer Regierung führt, die linke Moralvorstellungen umsetzt. Alles was zur Wahl einer Regierung führt oder führen könnte, die linken Moralvorstellungen widerspricht, gilt nach dieser Denkweise als „undemokratisch“.

Ähnlich verhält es sich auch mit der Meinungsfreiheit. Sie ist nicht mehr die Freiheit, jede Meinung, oder zumindest jede nicht strafrechtlich relevante Meinung äußern zu dürfen. Meinungsfreiheit bedeutet heute, alles sagen zu dürfen, was links ist oder zumindest gerade noch von den Linken toleriert wird. Dinge zu sagen, die Linke Moralvorstellungen anzweifeln ist dagegen hochgradig gefährlich.

Wir sehen diese Tendenzen heute überall im Westen. Zum Glück ist es nicht überall ganz so schlimm wie in Deutschland.

Angesichst dieser Umstände ist es sehr bewundernswert, dass Frau Heißenberg sich nicht unterkriegen lässt und weiterhin zu ihrer Meinung steht. Sie ruft zudem andere Prominente auf, es ihr gleich zu tun.

Hier der Link zum Beitrag bei Philosophia Perennis und wer mehr über sie erfahren möchte, sollte sich mal ihren Twitter Account anschauen.

Buchbesprechung: Righteous Indignation

Das hier vorliegende Buch von Andrew Breitbart trägt den Titel „Righteous Indignation“ (zu deutsch: Gerechte Empörung). Breitbart war ein amerikanischer Journalist und Gründer von mehreren konservativen Nachrichtenwebsites, die mittlerweile in www.breitbart.com aufgegangen sind. Er verstarb 2012 im Alter von nur 43 Jahren an einem Herzinfarkt.

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Das Buch ist teiles Autobiographie, teils eine Anleitung für Konservative, die sich fragen, wie sie in der politischen Auseinandersetzung gegen scheinbar übermächtige linksliberale Gegner bestehen können.

Da die amerikanische Innenpolitik im Buch öfters thematisiert wird, ist es für europäische Leser stellenweise ein wenig zäh zu lesen und ein paar Sachverhalte lohnt es sich auch durchaus während des Lesens im Internet nachzuschlagen. Dafür belohnt der Autor uns aber mit immens interessanten und lehrreichen Einblicken in sein Leben und seine politische Entwicklung.

Die Anfänge

Breitbart wuchs auf in Los Angeles als Sohn eines Restaurantbesitzers und einer Bankangestellten. Seine Eltern führten ein bürgerlich-bodenständiges Leben, pflegten konservative Grundüberzeugungen und waren Anhänger der Republikaner.

Als Jugendlicher entfernte Breitbart sich von den Werten seiner Eltern. Er hatte in Jungen Jahrne viele Kontakte zur Hollywood-Schickeria, obwohl er aufgrund seiner Herkunft und der sozialen Stellung seiner Eltern nicht wirklich dazu gehörte und wuchs so zwischen zwei Welten auf. So kam er in Kontakt mit linksliberal eingestellten Bekanntschaften und zu ihren in Bezug auf seinen familiären Hintergrund „revolutionären“ Ideen.

Nach der Highschool entschied er sich für ein Studium im Fach „American Studies“ an einer für ihre Parties berüchtigten linksliberalen Universität. Er tauchte ein in eine Welt aus Parties, Sex und Alkohol und schaffte sein Studium nur mit Ach und Krach und durch die wiederholte und großzügige finanzielle Unterstützung seiner Eltern.

Erst als seine Eltern ihm nach dem Studium den Geldhahn zudrehten, wurde er gezwungen, zum ersten Mal echte Verantwortung für sein Leben zu übernehmen. Er blieb zwar in den meisten seiner Ansichten ein Linker, doch langsam begann er sich für konservatives Radio und für die Bücher konservativer Autoren zu interessieren. Dabei wurde ihm auch immer mehr klar, wie groß schon in den 80ern der Teil des Meinungsspektrums war, der in den Mainstreammedien entweder keinen Platz fand oder nur als Negativbeispiel herhalten durfte.

Besonders interessant aus europäischer Perspektive ist hier, dass es in den USA immer schon relativ starke konservative Alternativmedien gab. Breitbart bezeichnte sie als den „konservativen Untergrund“. Lange bevor das Internet irgendeine Relevanz erlangte, begannen konservative Journalisten in den USA Radiosendungen abseits des linksliberalen Mainstreams zu produzieren. Der erfolgreichste von ihnen ist Rush Limbaugh, der seit 1988 eine landesweite Radio Show betreibt, die auch heute noch auf Sendung ist und mittlerweile natürlich auch als Podcast gehört werden kann.

Entwicklung einer Newsstory

Als das Internet mitte der Neunziger langsam benutzbar wurde, tauchte Breitbart (zu der Zeit bereits ein News Junkie) in die Welt der politischen Newsgroups ab. Dort war er fasziniert von einer Vielfalt an Meinungen, wie sie in den Mainstreammedien undenkbar war. Hier stieß er auch auf den Drudge Report, einen von Matt Drudge herausgegebenen wöchentlichen Newsletter mit meist wild zusammengewürfelten Nachrichten. Für seine Zeit war der Drudge Report revolutionär und wurde im ganzen Land bekannt, als er die Story über die sexuellen Verfehlungen des amtierenden Präsidenten Bill Clinton ans Licht der Öffentlichkeit brachte.

Anhand dieser Story zeigt Breitbart auf, wie man eine Story mit maximalem Effekt in der Medienlandschaft platziert. Anstatt alle seine Informationen auf einen Schlag in einer großen Story zu veröffentlichen, brachte Drudge die Story häppchenweise heraus. Erst brachte er die Geschichte einer einzigen Frau, die einen sexuellen Übergriff Bill Clintons an ihr bezeugte.

Dies gab Clinton, seinen Beratern und den Medien (Breitbart bezeichnet sie wegen ihrer linksliberalen Ausrichtung als den Democrat Media Complex) die Gelegenheit, eine Verteidigung gegen diese eine Story zu veröffentlichen. In so einem Fall wird dann meist die Geschichte in einen vorteilhaften Kontext gerückt, die Integrität der jeweiligen Person angezweifelt, ihr werden unlautere Motive unterstellt oder das ganze wird zu einem einmaligen Missverständnis erklärt. Oft wird zur Verteidigung eine Kombination aus all diesen Dingen verwendet.

Das funktioniert so lange, wie der Angegriffene weiß, was alles gegen ihn vorliegt. In diesem Fall hatte Drudge die Clintons aus der Deckung gelockt. Sie hatten eine Verteidigung ausgearbeitet und sich öffentlich auf eine Erklärung festgelegt, die Bill Clinton in einem möglichst guten Licht dastehen lässt. Doch wussten sie nicht, dass sie bisher nur die Spitze des Eisbergs gesehen hatten. Alles was Drudge jetzt tun musste, war einen Bericht einer weiteren Frau zu veröffentlichen, die Bill Clinton ebenfalls eines sexuellen Übergriffs bezichtigte. Mit einem Mal waren Clinton und sein Team vor dem ganzen Land der Lüge überführt und mussten hastig eine weitere Erklärung aus dem Hut zaubern, die die neue Faktenlage Lage erklärt.

Dieses Spiel trieb Drudge bis er letztlich die Details zur Affäre mit Monica Lewinsky und Bill Clintons Vorliebe für Zigarrensexspiele veröffentlichte. Während dieses Katz-und-Maus-Spiels wurde die Story um Bill Clintons Verfehlungen von immer mehr Medien aufgegriffen und zog immer weitere Kreise. Letztlich konnten auch die Medien, die am treuesten zu Clinton standen, nicht mehr anders und machten die Clinton Story zur Nummer Eins in ihrer Berichterstattung.

Breitbart verwendete dieselbe Technik als er für Adriana Huffington arbeitete und auch später als er mit seinen eigenen Websites den ACORN-Skandal und den Weiner-Skandal publik machte.

Breitbarts Theorie

Während seines konservativen Erwachens und während seiner journalistischen Arbeit kam Breitbart immer wieder mit den Mainstreammedien in Kontakt. Er sah wie sie ihre linksliberale Agenda vorantreiben und konservative Meinungen mit unlauteren Mitteln mehr und mehr ins Abseits drängen. Dabei inszenieren sie sich zugleich als die Hüter der objektiven Wahrheit, während sie konservativen Standpunkten jegliche Legitimität entziehen.

Andrew Breitbart hatte seine eigene Theorie, wie es so weit kommen konnte: Seiner Ansicht nach scheiterte der Marxismus 1917, weil die Arbeiter sich im ersten Weltkrieg gegenseitig abschlachteten, anstatt die von Marx prophezeite Weltrevolution in die Tat umzusetzen. Dadurch war der Marxismus seiner Meinung nach überprüfbar widerlegt. Lediglich in Russland entstand ein marxistisches Regime, welches aber schon bald darauf seine Bürger mit Gewalt unterdrücken sollte.

Daraufhin fanden sich in der Frankfurter Schule Marxisten zusammen, die ihrer Ideologie doch noch zum Sieg verhelfen wollten. Sie glaubten Marx Prophezeihung hätte sich nur deshalb nicht erfüllt, weil die Arbeiter selbst ein Produkt des kapitalistischen Systems sind. Daraufhin ersannen sie die „Kritischen Theorie“. Diese Theorie ist letztlich nichts anderes als eine Radikalkritik an allen bestehenden gesellschaftlichen Normen und Institutionen. Ihr Ziel war es die als Revolutionshindernis ausgemachte und auf der Judeo-Christlichen Moral beruhende Gesellschaft zu zerstören.

In den 30ern flohen die Marxisten der Frankfurter Schule vor den Nazis in die USA. Dort verbreiteten sie ihre Ideen an amerikanischen Universitäten und fanden neue Verbündete. Da es den Arbeitern der USA viel zu gut ging, als dass sie jemals rebellieren würden, isolierten die Mitglieder der Frankfurter Schule andere Gesellschaftsgruppen, die ihnen als Machtbasis dienen könnten. Ihre Wahl fiel auf Frauen, sowie sexuelle und ethnische Minderheiten.

Schon seit den 20ern kursierte in marxistischen Kreisen Ideen, die damals gültige Sexualmoral zu untergraben und durch eine „Anything goes“ Einstellung zu ersetzen. Damit scheiterten sie immer wieder. In den 60ern jedoch war ihre Stunde gekommen. Eine Generation, die unter wohlbehüteten Umständen groß geworden war und niemals um ihre Existenz oder die ihres Landes kämpfen musste, war leicht zu begeistern für ihre Idee von bindungs- und gedankenloser Sexualität. „Make Love, Not War“ wurde zu einem Slogan, mit dem zugleich gegen den Krieg in Vietnam wie auch gegen Ehe, Sexualmoral und gegen die herrschende Gesellschaftsordnung protestiert wurde.

Herbert Marcuse forderte zu dieser Zeit unter dem Schlagwort der „repressiven Toleranz“ alle in der Gesellschaft dominierenden Ideen zu brandmarken und gleichzeitig alle damals tabuisierten Ideen zu fördern. Die Idee der heutigen Political Correctness war geboren.

Während die Philosophen der Frankfurter Schule die intellektuelle Vorarbeit leisteten und das System von außen bekämpften, setzte ein Mann namens Saul Alinsky ihre Ideen in die Praxis um. Mit all den Freiheiten, die die Verfassung der Vereinigten Staaten ihren Bürgern zugesteht, sah er wenig Anlass das System von außen zu bekämpfen. Stattdessen ersann er Taktiken, um es von innen heraus zu zerstören.

Er legte großen Wert darauf, die Menschen dort abzuholen, wo sie eben waren. Es gelang ihm die Ideen der Frankfurter Schule in eine Sprache zu übersetzen, die auch seine nicht akademisch gebildeten Anhänger verstanden und er sah sich an keine moralischen Regeln gebunden, sondern war bereit alles zu tun was nötig war um zu gewinnen. Ohne mit der Wimper zu zucken gab er sich als Konservativer aus oder nutzte konservative Argumente und Zitate und verkehrte sie dann ins Gegenteil. Alles war im recht, wenn es nur seiner Agenda nützte. Breitbart argumentiert, dass Alinsky und seine Taktiken letztlich der Erfolgsfaktor für die heutige Dominanz linksliberaler Ideen waren.

Regeln für die politische Auseinandersetzung

In seinem Buch „Rules for Radicals“ gab Alinsky seinen Anhängern die folgenden 13 Handlungsanweisungen mit auf den Weg, um politische Auseinandersetzungen zu gewinnen:

Alinskys Regeln:

  1. Macht liegt nicht nur in dem, was du hast, sondern auch in dem, wovon der
    Gegner glaubt, dass du es besitzt
  2. Verlasse niemals den Erfahrungshorizont deiner Leute
  3. Verlasse den Erfahrungshorizont deiner Gegner, wann immer sich die
    Gelegenheit bietet
  4. Zwinge den Gegner nach seinen eigenen Regeln zu handeln
  5. Spott ist die mächtigste Waffe
  6. Eine gute Taktik ist eine, an der deine Anhänger Freude haben
  7. Eine Taktik, die über einen zu langen Zeitraum angewandt wird, verläuft sich
  8. Halte den Druck auf den Gegner aufrecht
  9. Die Drohung flößt meist mehr Furcht ein als die Sache, mit der gedroht wird
  10. Die operative Grundlage aller Taktiken ist die Schaffung einer Abteilung Attacke, welche permanent Druck auf den Gegner ausübt
  11. Wenn man einen Negativabdruck hart und tief genug drückt, wird er zu einem Positiv. Gewalt von der Gegenseite kann dir Sympathiepunkte bringen, weil die Öffentlichkeit sich zum Unterlegenen hingezogen fühlt.
  12. Für jeden Angriff muss man auch eine konstruktive Alternative bereithalten. Lasse nicht zu, dass der Gegner gewinnt, weil du keine pragmatische Lösung bieten kannst.
  13. Wähle ein Ziel aus, halte es fest, personalisiere und polarisiere es. Greife Menschen und Institutionen direkt an.

Breitbart demonstriert, dass diese Regeln auch heute noch von den Medien und von der Linken insgesamt verwendet werden und gibt dem Leser seine eigenen Regeln mit, die er erarbeitet hat, um als Konservativer bestehen zu können:

  1. Schrecke nicht vor dem Territorium des Gegners zurück
  2. Stelle die Linken als das bloß, was sie sind – in ihren eigenen Worten
  3. Gib deine Geheimnisse preis, so dass man sie nicht gegen dich verwenden kann
  4. Erlaube dem Medienkomplex nicht, dich in seiner PC Terminilogie zu
    charakterisieren und so ihr Narrativ aufzubauen
  5. Steuere deine Story und lasse nicht zu, dass der Medienkomplex sie steuert
  6. Verbreitung ist alles. Wenn du ein wichtige Story oder einen wichtigen Artikel hast, poche nicht auf dein Urheberrecht und denke nicht daran, wie du deiner Seite damit am meisten nützen kannst. Lass andere mit daran profitieren und konzentriere dich auf die Verbreitung. Am Ende wirst du so am meisten gewinnen.
  7. Nutze die Sozialen Medien
  8. Gib nicht vor mehr zu wissen, als du tatsächlich weißt
  9. Erlaube ihnen nicht vorzugeben, mehr zu wissen als sie tatsächlich
    wissen
  10. Spott ist die mächtigste Waffe
  11. Erlaube ihnen nicht, ihre eigenen Regeln zu ignorieren
  12. Die Wahrheit ist nicht gemein. Sie ist die Wahrheit.
  13. Glaube an die Macht der Hoffnung

Diese Regeln sind sehr interessant und es scheint sehr lohnenswert, sich in Zukunft genauer mit ihnen zu beschäftigen und herauszufinden, wie hoch ihr praktischer Wert tatsächlich ist.

Fazit

„Righteous Indignation“ ist ein Buch, das mich anfangs ein wenig abgeschreckt hat, da es vornehmlich für ein amerikanisches Publikum geschrieben wurde und sich hauptsächlich mit der amerikanischen Innenpolitik beschäftigt. Doch unter dieser Oberfläche liegen Ideen und Einsichten, die mich letztlich mitgerissen haben. Breitbarts Welt waren die Vereinigten Staaten, aber seine Ideen und sein Leben haben in Europa dieselbe Relevanz.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus diesem Buch sind für mich Breitbarts Regeln für die politische Auseinandersetzung und seine Analyse der Vorgehensweise des politischen Gegners. Wie Breitbart selbst sagt, haben sich Konservative viel zu lange darauf verlassen, dass die Leute sich letztlich mit guten Argumenten und mit Vernunft überzeugen lassen. Dabei haben sie übersehen, dass der politische Gegner mit ganz anderen Methoden arbeitet. Die Linken haben zuerst den Kulturkampf gewonnen. Erst dann haben sie angefangen Wahlen zu gewinnen und nur aufgrund dieser „Vorarbeit“ sind sie heute so stark. Breitbart sah seine Lebensaufgabe darin, den Kampf um die Medien zu gewinnen. Er glaubte, dass sie der Schlüssel sind, um letztlich den Kulturkampf zu gewinnen und so eine Änderung des politischen Klimas herbei zu führen.

Jeder Konservative, der des Englischen mächtig ist und sich schon länger wundert, wie konservative Ideen in den westlichen Gesellschaften in den letzten 50 Jahren so derart an den Rand gedrückt und tabuisiert werden konnte, sollte dieses Buch gelesen haben.

Übersicht alternativer Medien

Wer aufgewachsen ist im Glauben, das Zwangsgebührenfernsehen wäre der Inbegriff seriöser Information, wer irgendwann diesen ständig präsenten moralisierenden Unterton nicht nur bemerkt hat, sondern seiner überdrüssig geworden ist, wer gelernt hat, zwischen den Zeilen zu lesen, ja so jemand will sich nicht mehr nur aus den „Qualitätserzeugnissen“ der etablierten Presse informieren.

So jemand will seinen eigenen Verstand gebrauchen und sich mit einer durchaus kritischen Grundhaltung aus allen öffentlich zugänglichen Quellen informieren.

Leider ist mir (abgesehen vielleicht von irgendwelchen linken Watchblogs) noch nirgends eine brauchbare Liste alternativer Medien über den Weg gelaufen. Deshalb habe ich kurzerhand selbst eine solche Liste zusammengestellt und werde sie in Zukunft öfters mal um neue Links ergänzen. Wenn ihr weitere interessante Websites für mich habt, schreibt bitte einfach einen Kommentar zu diesem Artikel.

Deutsch

PI-News – Politisch unkorrekte Nachrichten und Islamkritik

Quotenqueen – Politisch unkorrekte Nachrichten und interessante Netzfunde

Philosophia Perennis – David Bergers kritisches Nachrichten- und Debattenmagazin

Achse des Guten – Henryk Borders Medienprojekt für freie Meinungsäußerung abseits des Mainstreams mit regelmäßigen Beiträgen zahlreicher Journalisten.

Tichys Einblick – Sehr „seriös“ aufgemachtes liberal-konservatives Magazin. Eine Art konservative FAZ.

Sezession – Rechtsintellektuelles Magazin von Götz Kubitscheck

Junge Freiheit – Deutschlands größte konservative Wochenzeitung und das Urgestein unter den konservativen deutschsprachigen Publikationen schlechthin.

Freie Welt – Konservative Internetzeitung von Sven von Storch, dem Mann von Beatrix von Storch (AfD)

Das Männermagazin – Antifeministisches Magazin eines ehemaligen NVA-Offiziers, der sich selbst als den größten (erfolgreichen) Unterhaltspreller in ganz Deutschland bezeichnet (und als solcher auch in Talkshows unterwegs war). Oftmals sehr vulgär aber stellenweise sehr witzig zu lesen.

Danisch – Gedanken eines Informatikers. Danisch bloggt oft über Medien, Meinungsfreiheit, Gender, Feminismus etc.

Epoch Times – Von chinesischen Dissidenten gegründete Zeitung. Ihre Hauptaufgabe sieht diese Zeitung darin, unzensierte Nachrichten aus und über China weltweit zu verbreiten. Neben dem Schwerpunkt China ist die Epoch Times eine vollständige Zeitung und die deutsche Ausgabe berichtet ausführlich über Deutschland und die Welt.

Unzensuriert.de und Unzensuriert.at – Die bundesdeutsche und die österreicherische Ausgabe der bekannten österreicherischen Nachrichtenseite Unzensuriert.at

Subreddit Redefreiheit – Deutschsprachige Reddit-Gruppe, die sich der Meinungsfreiheit verschrieben hat

AfD TV – Youtube-Kanal der Partei Alternative für Deutschland

FPÖ TV – Youtube-Kanal der Freiheitlichen Partei Österreichs

SVP Youtube-Kanal – Youtube-Kanal der Schweizerischen Volkspartei

Nicolaus Fests Videokommentare – Der freie Publizist Nicolaus Fest kommentiert wöchentlich das politische Geschehen in Deutschland

MORGENGAGAZIN – Politisch unkorrektes Satiremagazin

Rote Pille Blog – Sehr gut gemachtes und vollständiges deutschsprachiges Red Pill Blog

Englisch

Breitbart – Amerikas größte konservative Nachrichtenseite

Return of Kings – Die vermutlich beste Seite zu den Themen Red Pill und Neomaskulinismus. Besonders zu empfehlen ist die Liste der besten bisher veröffentlichten Artikel.

Art of Manliness – Männermagazin mit traditionellem Rollenbild und ohne Genderbullshit

Subreddit TheRedPill – Reddit-Gruppe zum Thema Red Pill

The Rationale Male – Red Pill Seite von Rollo Tomassi. Der Fokus dieses Blogs liegt darauf, dem von Feminismus, Hollywood-Liebesschnulzen und linksliberalem Blödsinn indoktrinierten westlichen Mann einen schmerzhaften aber realistischen Blick auf die Geschlechterbeziehungen zu verschaffen.

Rebel Media – Youtube-Kanal mit konservativen Nachrichten, politischen Kommentaren und Aktivismus. Besonders interessant sind Aktionen, bei denen Linke von einem Reporter zur Rede gestellt und mit den Ungereimtheiten ihres eigenen Weltbilds und ihrer Doppelmoral konfrontiert werden.

PragerU – Viele Videos die jeweils eine konservative Idee in ca. 5 Minuten transportieren. Sehr gutes Format, moderne Präsentation und perfekt für eine Generation, in der die meisten nur noch eine sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne haben.

Ein Tag der Angst!

Wahnsinn! Was für ein Tag! Ich bin immer noch dabei zu verarbeiten, was heute passiert ist.

Spiegel Online

Heute morgen diese Story auf Spiegel Online. Und was für eine Story! Die Seite wochenblick.at hat berichtet, Merkels Masseneinwanderung wäre eine planmäßige Aktion mit festgesetzten Einwanderungszielen bis 2060. Was da nun genau dran ist, das will ich hier nicht diskutieren. Aber das unglaubliche daran: Der Spiegel bringt eine „Aufklärungsstory“ als Reaktion zu dieser Story. Dort zitiert er alternative Medien, die er nur zu gerne pauschal als Fake News abkanzeln möchte und bringt sogar noch einen Screenshot der Seite. Meines Wissens ist sowas in dieser Form noch nie zuvor passiert.

Bis 2010 und auch noch darüber hinaus wurde man schon für die geringste und noch so differenzierte Erwähnung von Problemen, die es mit bestimmten Migrantengruppen gibt zum Nazi erklärt. Die Strategie der Medien damals bestand darin, unliebsame Diskussionen umgehend und noch bevor sie sich richtig entwicklen konnten durch Diffamierung und Eskalation in die rechte Ecke zu schieben und sie so effektiv gar nicht erst stattfinden zu lassen.

Und jetzt das hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-nein-die-kanzlerin-hat-keinen-geheimen-fluechtlingsplan-a-1138529.html

Der Spiegel hat so große Angst – und man muss es wirklich Angst nennen – dass er auf Nachrichten der als Fake News gebrandmarkten Konkurrenz aus dem Netz direkt eine Reaktion veröffentlicht. Früher hätte man so etwas totgeschwiegen. Und es nur in kleinen Häppchen und Stück für Stück zugegeben, wenn man unter massiven Druck geraten wäre. Aber jetzt kommt direkt ein Gegenangriff. Das zeigt, dass das Meinungsmonopol der Presse gewaltig am Wanken ist. Sie haben nicht mehr die uneingeschränkte Macht zu bestimmen, welche News-Stories verbreitet werden und welche nicht.

Pressekonferenz mit Maas

Und dann heute Nachmittag der zweite Knaller des Tages! Der deutsche Justizminister Maas hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, der Strafen von bis zu 50 Millionen Euro für Firmen wie Facebook vorsieht, falls sie „Hasskommentare“ nicht schnell genug löschen:

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-heiko-maas-stellt-gesetz-gegen-hasskriminalitaet-vor-a-1138637.html

Als es 2009 im Iran und 2011 in Nordafrika zu Aufständen kam, da wunderte ich mich, wie soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter dort so eine große Rolle spielen konnten. Für mich war das nur eine dämliche Spielerei, wo manche ihren Narzissmus ausleben und sich selbst in Szene setzen. Nie wäre ich darauf gekommen, dass diese Medien eine solche politische Sprengkraft entwickeln könnten.

Und heute, keine 10 Jahre danach, hat die deutsche Regierung ein ähnliches Problem, wie die Diktatoren von damals. Da hat das Volk doch plötzlich ein Ventil gefunden, um seine Meinungen ungefiltert mit anderen zu teilen. Und verzweifelt versucht die Regierung die Büchse der Pandora wieder zu schließen und schreckt dabei selbst vor so lächerlich hohen Strafen nicht zurück. Was haben wir doch damals gelacht, als arabische Diktatoren in ihren Ländern die Handynetze lahmgelegt haben. Genützt hat es ihnen nichts.

Fähige Politiker würden sich fragen, woher denn die ganze Unzufriedenheit kommt, anstatt panisch nach Zensurmöglichkeiten zu suchen – speziell in einer Demokratie. Und sie würden sich fragen, was sie falsch gemacht haben. Herr Maas demonstriert hier nicht zum ersten Mal, wie er diesbezüglich zu bewerten ist.

Und eins wissen wir seit heute mit Gewissheit über unsere Elite aus Medien und Politik: Sie haben Angst!