Wahlbetrug bei der Bundestagswahl 2017?

Ist es bei der Bundestagswahl 2017 zu Wahlbetrug gekommen? Hagen Grell hat sich das Wahlergebnis genauer angeschaut. Zudem hat er beim Wahlleiter eine Aufschlüsselung nach Urnenwahl und Briefwahl eingefordert und daraus interessante Erkenntnisse gewonnen.

Hagen stellte fest, dass in manchen Wahlkreisen, in denen eine Wahlbeobachtung durch AfD-Anhänger stattfand auch das Ergebnis der AfD signifikant besser ausfiel. Das kann aber natürlich auch damit erklärt werden, dass die Wahl in AfD-Hochburgen wahrscheinlich auch eher beobachtet wird.

Sehr viel interessanter finde ich, wie viel schlechter die AfD im Vergleich zur Urnenwahl in der Briefwahl abschneidet.

Auch hier kann man natürlich noch nicht von Wahlbetrug ausgehen, aber es ist schon bemerkenswert, wie schwach die AfD in der Briefwahl im Vergleich zu allen anderen Parteien abschneidet. Hagen legt der AfD deshalb auch nahe, hier Nachzählungen zu verlangen.

Auch wenn ich niemandem Wahlbetrug unterstellen möchte, so kann man doch sagen, dass Hagen hier ein paar interessante Zahlen recherchiert hat.

Man kann nicht oft genug daran erinnern, dass die Briefwahl äußerst unsicher ist. Der Stimmzettel wird auf dem unsicheren Postweg transportiert und dann in Urnen gelagert. Auch wenn man sich um eine sichere Lagerung bemüht, es gibt einfach viel mehr Angriffspunkte, an denen man Stimmzettel austauschen oder verschwinden lassen kann. Zudem findet die Auszählung zwar öffentlich statt, doch meist muss man erst bei der Gemeinde in Erfahrung bringen, wann und wo die Briefwahlstimmen ausgezählt werden.

Bei der Urnenwahl dagegen findet alles – zumindest theoretisch – unter den Augen der Öffentlichkeit statt. Am Morgen des Wahltags wird geprüft, ob die Urnen leer sind. Während der gesamten Abstimmung ist der Wahlraum mit den Urnen öffentlich zugänglich. Dasselbe gilt für die Abstimmung. Wer will kann also von der Öffnung des Wahllokals bis zum Ende der Auszählung vor Ort sein und alles überwachen. Die Briefwahl dagegen ist, trotz aller Bemühungen zur Transparenz, naturgemäß eine Wahl, die zumindest zum Teil im Hinterzimmer stattfindet. Das geht ja auch gar nicht anders, denn wie sollte man über mehrere Wochen hinweg den Empfang jeder Briefwahlstimme öffentlich vollziehen?

Man kann den Wählern von Anti-Establishment-Parteien wie der AfD oder der FPÖ also nur empfehlen vor Ort zu wählen. Die Briefwahl ist eine letzte Option für Fälle, in denen man am Wahltag unmöglich vor Ort sein kann. Es ist besser per Briefwahl zu wählen, als gar nicht. Aber wer sichergehen will, dass seine Stimme auch wirklich gezählt wird, der sollte sie persönlich abgeben. Wer sich aus Bequemlichkeit für die Briefwahl entscheidet, der verschenkt womöglich seine Stimme.

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Wie die Mainstream-Presse an den „Populisten“ scheitert

Der Spiegel hat gerade einen interessanten Artikel zu Andrej Babis, einem tschechischen Milliardär, der dieses Wochenende mit seiner Partei ANO (Aktion unzufriedener Bürger) voraussichtlich die tschechischen Parlamentswahlen gewinnen und der nächste Regierungschef des Landes werden wird. Babis wird auch als der „tschechische Trump“ bezeichnet.

Wenn man bei solchen Artikeln zwischen den Zeilen liest, dann kann man oftmals herauslesen, wie wenig die Mainstream-Medien verstehen, was gerade in der Welt vor sich geht und wie sehr sie in ihrer eigenen Gedankenwelt gefangen sind. Zugleich sieht man sehr deutlich, welche Ideen sie pushen und welche Ideen sie aus ideologischen Gründen niederschreiben.

Dieser Artikel macht da keine Ausnahme.

Er will Regierung und Staat wie ein Unternehmen führen, straff, effizient, natürlich mit ihm als Chef, doch er fordert auch direkte Demokratie mit starker Bürgerbeteiligung. Er polemisiert gegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik, gegen Migranten, gegen den Euro, dann wiederum plädiert er für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik und lobt die Freizügigkeit von Personen, Waren und Kapital in der EU. Babis‘ Schlussappell lautet: „Jetzt oder nie! Wir haben die letzte Chance, das korrupte System zu besiegen!“

Ob man einen Staat wie ein Unternehmen führen kann und sollte, darüber kann man sicher trefflich streiten. Der Rest erscheint mir aber doch mehr als vernünftig.

Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, keine illegale Einwanderung unter dem Label „Flüchtlingspolitik“, Kritik an der gut gewollten aber schlecht gemachten Gemeinschaftswährung Euro (auch wenn wir hier leider keine Details erfahren), eine europäische Sicherheitspolitik und ein Lob für die offenen Grenzen innerhalb Europas.

Alles Dinge, mit denen ich mich voll und ganz identifizieren kann.

Besonders interessant ist aber wie der Spiegel diesen Satz formuliert:

Er polemisiert gegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik, gegen Migranten, gegen den Euro, dann wiederum plädiert er für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik und lobt die Freizügigkeit von Personen, Waren und Kapital in der EU.

Babis „polemisiert“ also gegen die Dinge, die dem linken Mainstream heilig sind. Also Angela Merkels „Flüchtlingspolitik“, „Migranten“ (Euphemismus für illegale Einwanderer) und den Euro (eine tolle Idee, die in der Praxis einige Probleme verursacht, über die man nicht sprechen möchte).

Ganz überrascht ist man dann, wenn der politische Gegner Dinge gut findet, die man selbst auch unterstützt. Diese Überraschung drückt man aus mit der Wendung „dann wiederum plädiert er für…“. Unglaublich, der böse Populist findet Dinge gut, für die die EU ursprünglich einmal gestanden hat, bevor das Memo kam, dass ab sofort auch illegale Einwanderung zum Wertekanon der EU gehört und man das als „Europäer“ gefälligst gut finden muss.

Auch sehr gut gefällt mir folgender Absatz:

Tschechien geht es gut – doch der Frust ist groß

Dass seine Parolen trotzdem auf so große Resonanz stoßen, erklärt der Politologe Miroslav Mares von der Universität Brünn so: „Es gibt in der Gesellschaft eine verbreitete irrationale Verdrossenheit. In Euroskeptizimus, prorussische Sympathien und Angst vor Flüchtlingen mischt sich das Gefühl vieler Menschen, sie würden von der Elite nicht respektiert. Deshalb wollen viele die politische Klasse pauschal bestrafen.“

Tschechien geht es gut, trotzdem wählen viele aus einer „irrationalen Verdrossenheit“ heraus einen bösen Populisten. Diese Denkweise kennen wir doch irgendwoher. Für mich klingt das immer wie: „Der Pöbel hat Brot und Spiele, trotzdem rebelliert er gegen uns. Was stimmt nicht mit denen?“.

Diese Leute entlarven sich selbst. Nicht nur ist ihr Denken durch und durch elitär, auch scheinen sie zu glauben, dass es im Leben nichts weiter gibt als materiellen Wohlstand. Die Vorstellung, dass vielen Menschen im Moment andere Dinge wichtiger sind als Geld, die muss ihnen wohl vollkommen fremd sein.

Und wenn viele Bürger das Gefühl haben, dass sie von der politischen Elite nicht respektiert werden, ist das dann für einen demokratischen Staat nicht ein großes Problem? Sollte man sich da nicht fragen, was in so einem Staat falsch läuft und ob die Regierung noch die vertritt, die sie vertreten sollte?

Sehr merkwürdig ist dann auch diese Feststellung:

Mit Babis an der Spitze würde in Tschechien antieuropäischer Populismus an Einfluss gewinnen, warnt auch der Politologe Milan Znoj von der Karls-Universität Prag. Einen ähnlichen Weg wie Orbáns Ungarn oder Kaczynskis Polen, so Znoj, werde sein Land aber eher nicht einschlagen: „Wir haben zum Beispiel einfach nicht die nationalistischen Tradition Polens oder Ungarns.“

Auch wenn man sich hier auf einen tschechischen Politologen beruft, diese Aussage entspricht exakt der Linie des Spiegels.

Und obwohl ich Herrn Babis nicht näher kenne, so scheint er gemäß den Informationen dieses Artikels doch sehr proeuropäisch eingestellt zu sein. Er macht den Eindruck als wäre er ein Verfechter eines geeinten Europas mit offenen Binnengrenzen, in dem wir Europäer gemeinsam daran arbeiten, eine friedliche Zukunft für unseren Kontinent und für unsere Kinder zu schaffen.

Nicht nur haben wir damit mehr als genug zu tun, es ist auch in keinster Weise ersichtlich, warum wir parallel zu dieser monumentalen historischen Aufgabe plötzlich „Einwanderer“ aus der dritten Welt auf unserem Kontinent „integrieren“ und somit weiteres Konfliktpotential importieren sollten.

Wer die Geschichte Europas kennt, der weiß, wie instabil unser Kontinent sein kann und der weiß gerade deshalb den Frieden und die Freiheit, die wir in den letzten 27 Jahren genossen haben, zu schätzen.

Von daher kann ich – zumindest anhand dieser Informationen – überhaupt nicht nachvollziehen, was an Andrej Babis „antieuropäisch“ sein soll.

Liebe Spiegel-Redaktion, wenn ihr die „Populisten“ wirklich verstehen wollt, dann müsst ihr endlich heraus kommen, aus euren linksliberalen Echokammern und akzeptieren, dass es noch andere Sichtweisen gibt als die eure. Andernfalls werdet ihr auch in Zukunft nur im Trüben stochern!

Pariser Erklärung: Manifest für ein konservatives Europa

Europa aus dem Weltraum bei Nacht

Zehn konservative Intellektuelle aus verschiedenen Ländern Europas haben mit der Pariser Erklärung ein Manifest veröffentlicht, welches das heutige dekadente Europa kritisiert und ihm den Gegenentwurf eines neuen, konservativen Europas gegenüber stellt.

Die Autoren vertreten die folgenden Kernthesen:

  1. Europa ist unsere unersetzliche Heimat, Kultur und Zivilisation
  2. Europa wird bedroht von einem falschen Verständnis seiner selbst. Das falsche Europa sieht sich als Erfüllung unserer Zivilisation, beraubt uns aber in Wirklichkeit unserer Heimat und unserer Gemeinschaft.
  3. Die Schirmherren des falschen Europas glauben an einen unaufhaltbaren Fortschritt und an eine utopische Zukunft. Sie zerstören die christlichen Traditionen Europas und biedern sich Muslimen an, in der Hoffnung, dass diese ihre utopischen Visionen teilen. Im Namen von Freiheit und Toleranz unterdrücken sie unsere Meinungsfreiheit.
  4. Das wahre Europa ist in Gefahr. Nicht durch Russland oder Muslime, sondern durch die Aushöhlung seiner selbst und die falsche Vorstellung davon, was Europa eigentlich ist.
  5. Das wahre Europa braucht unsere aktive Teilnahme und unsere Solidarität. Der Geist des Fortschritts ist geboren aus der Liebe und der Treue zu unseren Heimatländern.
  6. Wir sind keine passiven Subjekte unter der Herrschaft von Despoten, wir übernehmen Verantwortung für unsere Gemeinschaft. Wir selbst sind die Autoren unserer gemeinsamen Geschichte.
  7. Das wahre Europa ist eine Gemeinschaft von Nationen. Wir haben unsere eigenen Sprachen, Traditionen und Grenzen. Trotzdem haben wir immer unsere gegenseitige Zusammengehörigkeit anerkannt.
  8. Wir unterstützen keine auferlegte, erzwungene Einheit.
  9. Das wahre Europa ist geprägt durch das Christentum.
  10. Das Christentum nährt Europa. Das wahre Europa bekräftigt die gleiche Würde eines jeden Individuums, unabhängig von Geschlecht, Rang oder Volkszugehörigkeit. Das Christentum ist die Basis für die Beziehungen zwischen Männern und Frauen. Mit Hingabe setzen wir uns ein für unsere Ehepartner und unsere Kinder.
  11. Wir stützen uns auf die großen kulturellen Leistungen und die Tugenden der Antike.
  12. Von 1945 bis 1989 wurde in Europa viel erreicht. Doch wir können es nur bewahren, wenn wir uns auf uns selbst und unsere Traditionen zurückbesinnen, anstatt wie die Vertreter des falschen Europas uns selbst und alles Eigene zu verleugnen.
  13. Durch die Konstruktion eines falschen Christentums der „universellen Menschenrechte“ durch die Protagonisten des falschen Europa verlieren wir unsere Heimat.
  14. Die „Freiheit“ der 68er ist eine falsche Freiheit, die moralische Übertretungen zu Tugenden umdeutet und die sich in Europa immer weiter durchsetzt.
  15. Die falsche Freiheit der 68er löst unsere Gesellschaft und unsere Familien auf und konfrontiert die jungen Europäer mit einem gesellschaftlichen Trümmerhaufen.
  16. Während Europa moralisch völlig dereguliert wurde, wird das Wirtschaftsleben exzessiv reguliert und die Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt.
  17. Das falsche Europa opfert sich selbst, um den Multikulturalismus zu verwirklichen, der erwiesenermaßen nicht funktioniert und nicht funktionieren kann.
  18. In einer Art verquerem Überlegenheitsdenken glauben die Vertreter des falschen Europa, die Migranten würden sich unserer „überlegenen“ linksliberalen Lebensweise anpassen.
  19. Die Technokratie des falschen Europas und ihr Glaube an die Globalisierung sind eine Bedrohung für unsere Demokratie.
  20. Das falsche Europa hält sich für so stark doch es ist schwach, weil seine falschen Ideen es von innen heraus schwächen.
  21. Eine Kultur der Ablehnung des Eigenen hat sich verfestigt.
  22. Die Elite des falschen Europas ist Arrogant.
  23. Wir müssen die Tyrannei des falschen Europas abschütteln. Es gibt eine Alternative.
  24. Die Arbeit an einer Erneuerung beginnt mit theologischer Selbsterkenntnis. Die universalistischen und universalisierenden Anmaßungen des falschen Europa sind eine Ersatzreligion – inklusive Glaubensbekenntnis und Kirchenbann.
  25. Wir müssen die Hoheit über die Sprache zurückgewinnen.
  26. Wir brauchen verantwortungsvolle Staatsmänner.
  27. Wir müssen nationale Einheit und Solidarität erneuern.
  28. Nur Imperien können multikulturell sein, und Europa wird ein Imperium werden, wenn wir es nicht schaffen, Solidarität und staatsbürgerliche Einheit zu den Kriterien für Strategien der Assimilation und Migrationspolitik zu machen.
  29. Viele halten Europa fälschlicherweise nur durch die Kontroverse über Migration erschüttert. In Wahrheit ist dies aber nur eine einzige Dimension eines viel generelleren sozialen Zerfalls, dessen Dynamik unbedingt umgekehrt werden muß.
  30. Wir müssen die moralische Kultur wiederherstellen.
  31. Märkte müssen nach sozialen Gesichtspunkten ausgestaltet werden.
  32. Erziehung muß reformiert werden.
  33. Ehe und Familie sind essentiell.
  34. Die Auseinandersetzung mit dem Populismus sollte angenommen werden.
  35. Unsere Zukunft ist das wahre Europa.

Klingt im großen und ganzen sehr vernünftig. Gegenüber aktuellen „populistischen“ Strömungen scheinen die Autoren etwas skeptisch zu sein

Allerdings gebe ich ihnen insofern Recht, als dass da oft leider der Europabezug tatsächlich etwas wenig ausgearbeitet ist. Dabei bietet uns doch gerade die aktuelle Krise in Europa die Möglichkeit, enger mit denen zusammenzurücken, die ebenfalls für das wahre Europa und für echte europäische Werte streiten.

FDP-Mann „zerlegt“ AfD im Landtag in Stuttgart

Die linksgrünen Medien haben ihren neuen Helden gefunden. Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat im Landtag in Stuttgart gegen die AfD ausgeteilt und die Mainstreammedien – insbesondere WeltN24 – feiern ihn dafür.

Hier seine Rede:

Nun hat Herr Rülke mit zwei Punkten recht.

Die AfD fährt tatsächlich eine Strategie der gezielten Provokation. Sie stellt Provokationen in den Raum, wartet die Reaktion ab und rudert dann zurück. Diese Strategie ist nicht schön, aber sie hilft die eklatanten in Deutschland leider noch immer existierenden Denkverbote aufzubrechen. Mir gefällt das auch nicht immer, aber in einem Land, in dem einen selbst so etwas Selbstverständliches und zutiefst Menschliches wie das Nachdenken über die Zukunft des eigenen Landes in die Nähe sozial massiv sanktionierter Tabus bringt, ist eine solch harte Vorgehensweise durchaus angemessen. Man könnte sie mit gutem Recht sogar als einen Akt der Notwehr bezeichnen.

Außerdem liegt er nicht ganz falsch mit seiner Kritik an Björn Höcke. Den dämlichen Witz über dessen Namen hätte er sich allerdings schenken können.

Höcke ist schon öfters mit Auftritten aufgefallen, bei denen er an Dinge erinnert, an die man als seriöser konservativer Politiker niemals irgendwelche Assoziationen wecken möchte. Ich würde Herrn Höcke hier auch durchaus nahe legen, einmal mit einem Rhetoriktrainer über seine Außenwirkung zu sprechen.

Höcke hat der AfD insbesondere mit seiner wenig besonnenen und dem Thema nicht angemessenen Rede zur Erinnerungspolitik großen Schaden zugefügt. Von daher kann ich es durchaus verstehen, wenn bei manchen gewisse Assoziationen aufkommen, wenn Herr Höcke sagt:

Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat, ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.

Egal ob man Höcke heißt oder nicht, man kann man das auch anders ausdrücken. Das macht es aber in der Sache nicht falsch. Auch mich würde es sehr freuen, wenn es in 500 oder gar in 1000 Jahren noch ein Deutschland und ein Europa gibt, die als solche noch wiederzuerkennen sind und in dem meine Nachfahren leben.

Hier möchte ich Herrn Rülke gerne Fragen, wie denn sein Zeithorizont aussieht, für das Land, dem er angeblich dient. Wie lange sollte es seiner Meinung nach denn noch existieren? 20 Jahre? 10 Jahre? Oder vielleicht doch nur 5?

Wo die von WeltN24 implizierte rhetorische Brillianz des Redners abgeblieben sein soll, ist mir schleierhaft. Sprachlich hätte man das besser rüber bringen können.

Jörg Meuthen hat da meiner Meinung nach – selbst wenn man die politische Präferenz mal außen vor lässt – ohnehin deutlich mehr zu bieten:

EU fordert „innovative Barrieren“ für Städte

Nachdem die EU mitsamt ihren wichtigsten Mitgliedsstaaten Schengen in den Sand gesetzt und beim Schutz unserer europäischen Außengrenzen phänomenal versagt hat, macht man sich in der Zentrale des Irrsinns nun Gedanken, wie man das entstehende Chaos in Europa in Zukunft verwalten kann. Laut Welt fordert die EU-Kommission dazu nun „innovative Barrieren“, um unsere Städte vor Terrorattacken zu schützen.

Diese sollen uns vor Terror schützen, ohne den „offenen Charakter“ unserer Städte zu verändern. Dabei dürfte es wohl primär um den Schutz vor außer Kontrolle geratenen Allahu-Akbar-LKWs gehen.

Schön auch, dass endlich mal die Bedrohungen für unseren Zugverkehr mehr ins Bewusstsein rücken. Die EU hat das Problem erkannt und arbeitet an Risikobewertungen:

Sorge bereitet Brüssel auch die Sicherheit von Zügen: „Züge sind ein Hochrisikoziel, weil die gesamte Infrastruktur von ihrer Natur her offen ist“, schreibt die Kommissionsbehörde. Man arbeite darum „an weiteren Maßnahmen um die Sicherheit von Zugpassagieren zu verbessern“. Außerdem soll eine gemeinsame Risikobewertung vorgenommen werden. Weitere konkrete Schritte auf europäischer Ebene schlägt Brüssel derzeit aber nicht vor.

Na dann können wir ja wieder beruhigt Zug fahren.

Aber mal im Ernst: Züge sind in der Tat extrem gefährdet. Diverse Linksextreme Gruppen haben ja schon vor Jahrzehnten „erforscht“, wie man den Bahnverkehr am besten sabotieren kann und ihre im wahrsten Sinne bahnbrechenden Erkenntnisse für ihre Gesinnungsgenossen dokumentiert. Nicht auszudenken was los wäre, wenn eine Gruppe Islamisten mehrere Züge entgleisen lässt. Hunderte Tote wären vermutlich die Folge. Und wir können nur hoffen, dass die Geheimdienste die Terroristen rechtzeitig abfangen. Direkt schützen kann man tausende Kilometer Gleise schließlich kaum.

Aber mit ein wenig Kenntnis von Politik und Geschichte hätte man das auch alles vorher wissen können.

Jeder Staat hat Grenzen. Hat er keine Außengrenzen, dann verlaufen sie halt im Innern.

Die Wahlen in Niedersachsen und Österreich

Ich muss ja zugeben, ich bin vom heutigen Wahlabend ein wenig enttäuscht.

Niedersachsen

In Niedersachsen gewinnt die SPD mit über 37%. Die CDU ist immer noch über 30%. Und die AfD steht derzeit bei nur 6%. Drin ist drin und die Niedersachsen-AfD ist jetzt nicht unbedingt das, was man sich unter einem Vorzeigelandesverband vorstellt. Aber ein bisschen mehr hatte ich mir doch erhofft. Zudem scheint im Moment sogar Rot-Grün möglich zu sein.

Österreich

Weit besser sieht es in Österreich aus. Die FPÖ steht gerade bei 25% und hat damit um 5% zugelegt. Allerdings ist die FPÖ nur dritte Kraft hinter SPÖ (knapp 27%) und ÖVP (gut 31%).

Die Frage in Österreich wird jetzt sein, ob Sebastian Kurz (ÖVP) mit der SPÖ oder der FPÖ koaliert. Ich selbst halte Kurz ja für einen eiskalten Opportunisten und Karrieristen und ich traue ihm nicht über den Weg.

Allerdings ist die Große Koalition in Österreich noch ausgelutschter als in Deutschland. Zudem hat Sebastian Kurz seiner ÖVP einen Rechtskurs verordnet und nur dieser ist wohl der Grund, dass die FPÖ heute nicht weit höher abgeräumt hat.

Man kann jetzt nur hoffen, dass Kurz seinem Kurs treu bleibt und folgerichtig eine nationalkonservative Koalition mit der FPÖ eingeht. Eine solche Koaltion wäre ein Segen für ganz Europa. Die durchgeknallte deutsche Regierung (wie auch immer sie in Zukunft aussehen wird) hätte einen weiteren Gegenspieler, der ihrer Politik der Selbstzerstörung entschieden entgegen tritt.

Schlimmstenfalls aber wird Kurz mit der SPÖ koalieren und so versuchen den heutigen Rechtsruck in eine dem Establishment genehme Politik umzulenken.

Wer mehr über Sebastian Kurz erfahren möchte, dem empfehle ich diese sehr interessante Analyse von Martin Sellner:

Kulturkampf auf der Frankfurter Buchmesse

Momentan schaue ich ja mit großer Verwunderung nach Frankfurt.

Es ist Buchmesse in Frankfurt und der Antaios-Verlag, Manuscriptum und die Junge Freiheit haben als eher unlinke Verlage dort ihre Stände. Das empört natürlich nicht nur die Antifa, auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels als Ausrichter der Messe ist wenig erfreut.

Auf seiner Website nimmt er dann auch Stellung zu diesen bösen Verlagen, die er aus Gründen der Meinungsfreiheit zwar auf die Messe lässt, die er aber nicht genauso behandelt wissen möchte, wie alle anderen Verlage:

Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage. Im Sinne der Meinungsfreiheit, die für uns nicht relativierbar ist, lassen wir diese Auftritte zu, rufen aber zur aktiven Auseinandersetzung damit auf.

Was mit einer „aktiven Auseinandersetzung“ genau gemeint ist kann man natürlich nur erahnen. In Zukunft sollte man vielleicht besser zu einer sachlichen und friedlichen Auseinandersetzung aufrufen.

Manche Leute haben diesen etwas unscharfen Begriff nämlich leider völlig überraschend als einen Aufruf zur Gewalt missverstanden.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels sollte seine Worte in Zukunft besser etwas vorsichtiger wählen. Als jemand, der sprachlich nicht völlig unbegabt und im Verlagswesen tätig ist, müsste man dazu eigentlich in der Lage sein.

Interessanterweise hat der Börsenverein eine solche Zuspitzung schon von Anfang an forciert. So wurde dem Antaios-Verlag beispielsweise ein Standort gegenüber der berüchtigten Amadeu Antonio Stiftung zugewiesen. Wenig verwunderlich haben einige Linke die Gelegenheit dann zum lautstarken Protest genutzt und es dabei auch ein wenig übertrieben, so dass z.B. Martin Sellners Auftritt beim Antaios-Verlag aufgrund des Tumults komplett abgesagt werden musste.

Am besten finde ich immer, wie die Linken geistig einfach nicht durchdringen, was sie da gerade tun. Jahrelang hatten sie die völlige gesellschaftliche Dominanz und alles war irgendwie links. Jetzt kommen da so ein paar Leute und die haben andere Ideen im Gepäck. Der durchschnittliche Linke ist geschockt, dass es Menschen gibt, die eine andere Meinung haben als er selbst. Er sieht sofort das vierte Reich aufziehen und fühlt sich berufen heldenhaft Widerstand zu leisten.

Was diese Knalltüten nicht realisieren: Hätte man diese pöhsen rechten Verlage einfach in die hinterste Ecke der Buchmesse verfrachtet und in Ruhe gelassen, dann wäre am wenigsten passiert. Ein paar Fans hätten die Stände besucht und ein paar Leute hätten zum ersten Mal davon gehört und vielleicht Interesse entwickelt. Ein paar Linke wären dran vorbei gelaufen und hätten sich geärgert, dass diese bösen Menschen auf dieser so ehrwürdigen Messe zugegen sind. Und das wäre es gewesen.

Stattdessen haben diese Gehirnakrobaten ihre Zeit und ihr Geld investiert, um ihren Gegnern eine ungeahnte Publicity zu verschaffen. Die von ihnen verursachten Tumulte haben diese Verlage überhaupt erst ins Scheinwerferlicht gerückt.

Jeder, der ein klein wenig von Marketing versteht weiß: Sowas kannst du für Geld nicht kaufen!

Auf sowas darfst du nichtmal hoffen, weil in aller Regel passiert es nicht. Wenn doch, gibt es ordentlich was zu feiern. Einen größeren Gefallen hätten die Linken Demonstranten auf der Buchmesse diesen Verlagen also gar nicht tun können.

Ich selbst hätte ohne sie vermutlich nicht erfahren, dass Antaios ein neues Buch mit dem sehr interessanten Titel Mit Linken Leben herausbringt. Wenn das Buch hält, was die Beschreibung vom Verlag verspricht, dann habe ich ebenfalls schon sehr lange auf dieses Buch gewartet.

Den Linken will ich nur noch sagen: Ihr wart großartig! Bleibt wie ihr seid und protestiert fleißig weiter! Wir lieben euch!

Schon früher haben sich Völker selbst zerstört

Viele Menschen haben in den letzten Jahren mit großem Erschrecken feststellen müssen, dass sich in Westeuropa eine sehr merkwürdige Ideologie eingeschlichen hat.

Nahmen wir das ganze früher nicht so ernst und haben wir es eher mit einem Augenzwinkern betrachtet, so müssen wir heute leider feststellen, dass weit mehr unserer Mitbürger den Blödsinn, den wir alle in der Schule eingetrichtert bekamen und der täglich in den Medien zum besten gegeben wird, für bare Münze nehmen. Schlimmer noch, manchmal hat man sogar den Eindruck, sie setzen selbst noch einen oben drauf.

Aber was macht das ganze eigentlich so surreal und so gefährlich?

Diese Ideologie etabliert einen moralischen Imperativ, der alles Fremde aufwertet und zugleich alles Eigene abwerted. Jeder, der das Eigene verteidigen will, es in Schutz nimmt oder auch nur das bloße Existenzrecht des Eigenen einfordert, macht sich zum Feind dieser Ideologie und all jener, die sie auf so fanatische Weise verinnerlicht haben.

Die Liebe zu allem Eigenen, die die Grundlage jeder gesunden Gesellschaft ist, wird zum sündigen Verhalten erklärt und das Verschwinden all dessen, was uns ausmacht ist für viele nicht nur ein bedauerlicher Kollateralschaden, es ist für sie ein positiv besetztes und herbeigesehntes Endziel.

Das Grauen in uns

Nun ist es natürlich nicht richtig, alles Fremde zu verachten oder gar zu versuchen es zu vernichten. Und wir alle wissen, welche exzessiven Verbrechen Menschen aus Hass auf Mitglieder anderer, ihnen fremder Gruppen begehen können. Das ist erschütternd und es ist gut und richtig solche Dinge zu verhindern. Doch eine Ideologie, die gegen alles Eigene gerichtet ist, ist nicht minder pervers.

Der Mensch ist ein höchst komplexes Wesen. Und tief in seinen Synapsen schlummert, das musste ich im Laufe meines Lebens höchst widerwillig und zu meinem größten Entsetzen feststellen, eine Sache, die mindestens ebenso finster ist wie ein fanatischer Hass auf alles Fremde. Irgendwo in uns gibt es dieses Potential uns selbst zu schaden und die zu zerstören, die zu uns gehören.

Man möchte es am liebsten verdrängen, aber es ist leider die Wahrheit und die Geschichte kennt Beispiele für dieses Verhalten, das uns so zutiefst irrational und geradezu undenkbar erscheint.

Zwei solcher Beispiele möchte ich hier vorstellen.

Kambodscha: Die Roten Khmer

Die Roten Khmer waren eine kommunistische Bewegung in Kambodscha. Nach politischem Kampf und Bürgerkrieg kamen sie 1975 an die Macht und errichteten eine erbarmungslose und geradezu geisteskranke Diktatur.

Mit brutaler Gewalt versuchten die Roten Khmer in kürzester Zeit eine völlige Neuordnung des Landes gemäß ihrer kommunistischen Ideologie zu erzwingen. Kambodscha sollte über Nacht unabhängig werden von sämtlichen Importen. Das Ergebnis waren Hunger und ein Mangel an Arzneimittlen. Viele Kambodschaner starben an Hunger und Malaria.

Kapitalisten und Intellektuelle waren die erklärten Feinde der Roten Khmer. Sie favorisierten eine Agrargesellschaft, in dem vollkommene Gleichheit herrscht und ihr Idealbürger war der nur mäßig gebildete Bauer. Selbst das Tragen einer Brille konnte einen in den Augen der Kommunisten schon zu einem Intellektuellen machen und um ein Kapitalist zu sein genügte es, einmal einen eigenen Laden betrieben zu haben.

Um die Gesellschaft im Sinne von Pol Pot, dem Anführer der Roten Khmer, zu transformieren, wurde die Stadtbevölkerung auf’s Land umgesiedelt. Dort mussten die Städter in der Landwirtschaft Sklavenarbeit verrichten und sollten so im Sinne des Systems umerzogen werden.

Wer auch nur den leisesten Verdacht erregte, ein Gegner des Systems zu sein, der wurde hingerichtet oder er kam in eines der vielen Foltergefängnisse, die im ganzen Land errichtet wurden. Auch der Aufenthalt in einem dieser Gefängnisse endete nach vielen Verhören und Misshandlungen mit der Hinrichtung.

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Gebeine von Opfern der Roten Khmer

Es genügte schon, vor der Machtübernahme der Roten Khmer im falschen Beruf gearbeitet zu haben, um von ihnen als Gegner eingestuft zu werden. Ideologisch ging es den Roten Khmer dabei nicht nur um Umerziehung. Vielmehr wollten sie alle ihnen widerstrebenden Ideen aus ihrem Volk ausrotten. Man wollte nicht nur die Idee zerstören, sondern sehr oft auch denjenigen Menschen, den man als Träger dieser Idee in Verdacht hatte.

Ihre Opfer richteten die Roten Khmer auf den sogenannten Killing Fields hin. Um Munition zu sparen wurden die Opfer meist erschlagen. Anschließend verscharrte man sie an Ort und Stelle. Wurde jemand hingerichtet, so tötete man auch seine Kinder, um zu verhindern, dass sie eines Tages Rache nehmen.

Der Wahnsinn endete 1979, als die Vietnamesische Armee in Kambodscha einmarschierte und die Herrschaft der Roten Khmer beendete.

In den 4 Jahren ihrer Herrschaft ermordeten die Roten Khmer etwa 2 Millionen Kambodschaner. Das ist ein Viertel der etwa 8 Millionen Einwohner, die das Land noch 1975 hatte. Bis heute sind über 20.000 Massengräber bekannt.

Was in Kambodscha geschah bezeichnet man heute auch als Autogenozid.

Neuseeland: Die Moriori

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Die Chathaminseln

Östlich von Neuseeland liegen die Chathaminseln. Etwa um das Jahr 1500 brach eine Gruppe Eingeborener aus Neuseeland mit Booten zu den Chathaminseln auf. Sie besiedelten diese kargen Inseln und schufen dort ihre eigene Kultur. Aus den Siedlern wurde das Volk der Moriori.

Da das Klima in ihrer neuen Heimat kälter war als in der alten, konnten die Siedler keine Landwirtschaft betreiben. Stattdessen wählten sie den Fischfang als Lebensgrundlage. Doch auch so konnten die Chathaminseln nur einer begrenzten Bevölkerung eine Lebensgrundlage bieten. Um ihre Ressourcen nicht unnötig zu verschwenden, begründeten die Moriori eine pazifistische Kultur. Streitereien wurden fortan nur in rituellen Kämpfen ausgefochten. So wurde unnötiges Blutvergießen verhindert. Auch führten die Moriori keine Kriege und alles kriegerische Handeln und Denken war verpöhnt.

1791 wurden die Chathaminseln von britischen Seeleuten entdeckt und der britischen Krone unterstellt. Damals gab es etwa 2000 Moriori. Mit den Entdeckern kamen Krankheiten und einzelne Siedler (Europäer und Maori). Die Grippe sorgte für einige Tote.

Doch die wahre Prüfung sollte den Moriori noch bevorstehen. Im Jahr 1835 stellte eine Gruppe Maori einen Invasionstrupp zusammen. Mit zwei Schiffen mit 500 bzw. 400 Kämpfern landeten sie Ende 1835 auf den Chathaminseln. Die Invasoren waren bewaffnet mit Gewehren, Knüppeln und Äxten. Noch am Strand töteten sie ein 12-jähriges Mädchen, zerteilten es und spießten sein Fleisch auf Pfähle.

Sie versklavten und töteten die Moriori und manche aßen sie sogar. Sie raubten ihnen ihr Land, wie es ihnen gefiel.

Als Reaktion kamen die Ältesten der Moriori zusammen. Manche argumentierten, dass ihr pazifistisches Gesetz überholt sei und dass es in dieser Situation keine Gültigkeit mehr hat. Sie wollten sich bewaffnen und den militärischen Kampf aufnehmen, um ihr Volk vor der Vernichtung durch diese Barbaren zu bewahren.

Doch es setzte sich eine andere Gruppe von Ältesten durch. Für sie war das Gesetz, welches das Zusammenleben der Moriori regelt und sie zu einem strikten Pazifismus verpflichtet keine reine Überlebensstrategie. Für sie war es eine Lebensphilosophie und ein moralischer Imperativ.

Die Moriori versteckten sich also vor den Maori-Invasoren. Nach und nach wurden sie eingefangen, versklavt, vergewaltigt und oftmals brutal ermordet. Sie wurden zum Spielball der Grausamkeit ihrer sadistischen Häscher.

Erwachsene Männer, körperlich tüchtig und an harte Arbeit gewohnt, schauten zu wie Frauen, Kinder und Alte misshandelt, vergewaltigt und abgeschlachtet wurden. Alles andere wäre unmoralisch gewesen.

Im Jahr 1862 waren von einst 2000 Moriori noch 100 am Leben.

Fazit

Die Geschichte lehrt uns die Abründe des menschlichen Geistes. Wer ihnen entrinnen und ein gutes Leben führen will, der muss die Kunst beherrschen, zu allen Zeiten einen guten Mittelweg zu finden und der darf sich nicht in einer Ideologie versteigen.

Wem dies nicht gelingt, der wird eines Tages erfahren, dass viele Wege in die Hölle führen…

Horsti beißt nicht

CDU und CSU haben jetzt also einen Kompromiss gefunden: Der Asylkompromiss von CDU und CSU im Wortlaut.

Darin heißt es zur von Seehofer seit Jahren geforderten „Obergrenze“:

Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt.

„Wir wollen erreichen“. Eine schöne Formulierung. Jeder, der Deutschland kennt, weiß, was ein „wir wollen erreichen“ bedeutet. „Wir wollen erreichen“ heißt auf gut Deutsch: Wäre schön wenn es klappt, aber wenn nicht ist es uns eigentlich auch egal.

Und mal davon abgesehen, dass diese „Obergrenze“ völlig wirkungslos ist: Das ist eine reine Alibidiskussion. Selbst wenn die Regierung diese Zahl wirklich durchsetzen würde, 200.000 Armutsmigranten pro Jahr sind immer noch 1 Million Armutsmigranten in 5 Jahren und 2 Millionen Armutsmigranten in 10 Jahren.

Da diese „Obergrenze“ – wie aus dem Papier ersichtlich – nicht durchgesetzt werden wird kann man davon ausgehen, dass die Regierung noch viel mehr Armutsmigranten ins Land lassen wird. Und dieser Kompromiss ist bis jetzt noch nicht einmal von FDP und Grünen verwässert worden.

Willkommen in der Dritten Welt!

Was zum Horst?

Ich könnte hier jetzt einen langen Kommentar über Horst Seehofer schreiben, aber ganz ehrlich, ich habe einfach keinen Bock mehr mich mit diesem Clown auseinanderzusetzen. Wie kann man nur so überhaupt kein Rückgrat und keine Würde haben und sich über Jahre hinweg so vorführen lassen?

Wenn ich 46 Jahre in der CSU bin und in der Zeit alle möglichen hochrangigen Ämter und Mandate innehabe, habe ich dann nicht irgendwann so viel Geld auf der Hohen Kante, dass mir im Grunde alles egal sein kann?

Man muss schon die ökonomische Begabung eines Boris Becker besitzen, um in Horst Seehofers Position noch von irgendjemand oder irgendwas abhängig zu sein. Hat Seehofer es wirklich nötig, sich selbst so zum Affen zu machen?

Ich verstehe es nicht. Was will dieser Mann? Will er als der beklagenswerteste und rückgradloseste Politiker in die Deutsche Geschichte eingehen? Will er der CSU-Vorsitzende sein, der die CSU zum Landesverband der CDU gemacht hat? Ist er Masochist und pflegt er auf seinem Laptop eine Sammlung aller Videos seiner fortlaufenden öffentlichen Demütigung?

Es fällt mir nur eine Erklärung ein, die wirklich Sinn ergibt: Seehofer ist wie Merkel ein linkes U-Boot und sie haben beide ihre jeweilige Partei übernommen, um dieses Land unter Umgehung der demokratischen Teilhabe der Wähler von CDU und CSU auf einen selbstzerstörerischen Linkskurs zu zwingen.

Sollte ich mit dieser Theorie daneben liegen, so fällt mir zu Horst Seehofer nur noch eins ein:

Kommt rein, der tut nix

Hagen Grell denkt über Möglichkeiten der Sezession innerhalb Deutschlands nach

Hagen Grell hat heute ein Video veröffentlicht, in dem er darüber nachdenkt, wie sich einzelne Bundesländer oder Regionen von der BRD abspalten könnten.

Was auf den ersten Blick an Reichsbürger und wirre Verschwörungstheorien erinnert ist auf den zweiten Blick (leider) gar nicht mal mehr so abwegig.

Die Flüchtlingskrise hat auf eine für alle Beteiligten sehr schockierende Weise offenbart, dass in Deutschland extrem unterschiedliche Auffassungen über die Aufgaben und die Ziele des deutschen Staates herrschen. Diese Differenzen sind so groß und existentiell, dass kein Kompromiss vorstellbar ist, der sie überbrücken könnte.

Wie tief der Graben ist hat sich nach der Bundestagswahl wieder einmal gezeigt. Der Ostdeutsche und ganz speziell der Sachse wird aufgrund des guten Abschneidens der AfD in vielen Regionen Ostdeutschlands zum Problembären der Republik erklärt.

Anstatt sich daran zu erinnern, dass wir trotz aller politischen Differenzen zusammen gehören, wird erbarmungslos aufeinander eingehackt. Meist geht die Initiative dabei von den Leuten aus, die mehr Interesse an jedem Fremden zeigen als am eigenen Landsmann. Eine Gemeinschaft aber, die den Fremden höher schätzt als die eigenen Leute kann auf Dauer nicht bestehen. Eine solche Gemeinschaft wird in der ersten echten Krise zerfallen weil ihr der Zusammenhalt fehlt, der eine Gemeinschaft überhaupt erst ausmacht.

Als Patriot muss man sich heute fragen: Will man ernsthaft mit solchen Leuten in einem Staat leben? Will man mit Leuten zusammen arbeiten, die das eigene Land am liebsten auflösen würden? Will man für solche Leute seine Arbeitskraft und seine Lebenzeit aufwenden? Will man ihre Rente zahlen? Will man ihr Studium finanzieren und würde man gar für sie in den Krieg ziehen, wenn sich die Notwendigkeit ergeben würde?

Sie halten sich für moralisch überlegen. Tatsächlich aber sind sie nicht fähig in einer Gemeinschaft zu leben. Man stelle sich eine Ehe vor, in der der Mann mehr Interesse an fremden Frauen hat als an der eigenen. Oder ein Vertragsautohaus, dessen Verkäufer aus politischer Überzeugung die Fahrzeuge der Konkurrenzmarke empfehlen. Was im Alltag einfach nur grotesk wäre ist heute offizielle Politik, die von Millionen Menschen unterstützt wird.

Auch wenn wir sicher nicht morgen schon ein unabhängiges Bayern oder ein unabhängiges Sachsen sehen werden: Die Spaltung in den Köpfen ist da und wenn sich nichts ändert, dann wird sie noch größer werden.

Die Masseneinwanderung wirkt wie ein Katalysator dieser Identitätskrise, die uns schon lange voll erfasst hat. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Hält dieser Zustand an, so wird auch das Verlangen nach echter Gemeinschaft und nach einem Gefühl von Zusammengehörigkeit stärker werden. Weise Politiker würden das erkennen und gegensteuern. Leider werden wir nicht von weisen Politikern regiert.

Heute fragt man sich nur wer eigentlich noch zu einem gehört und ob man noch so leben möchte, wie man das derzeit tut. Morgen aber könnten solche Fragen politische Konsequenzen nach sich ziehen…